Zollkontrolle von KEP-Dienstleistern
Anfang Mai führte der Zoll in nicht weniger als vier Bundesländern gleichzeitig Kontrollen bei KEP-Dienstleistern durch. Nach vorläufigen Erkenntnissen gibt es nur wenige Auffälligkeiten.
In den vergangenen Tagen haben große Zollbehörden umfangreiche Kontrollen bei Paketdiensten durchgeführt. Vom 3. bis 5. Mai kontrollierten Beamte gleichzeitig KEP-Unternehmen im Saarland, Rheinland-Pfalz, Hessen und Bayern. Der Hauptzweck besteht darin, Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung zu untersuchen und aufzudecken. Aber auch die Kontrolle der Zahlung des Mindestlohns steht im Fokus des deutschen Zolls.
In dieser Branche gilt ein Mindestlohn von 9,50 Euro pro Stunde, doch die neue Kronen-Pandemie hat die Nachfrage nach Mitarbeitern von Express- und Paketdienstleistern deutlich erhöht. Daher ist die Branche anfällig für Schwarzarbeit und Verstöße gegen den Mindestlohn, weshalb der Zoll seine Kontrolle verstärkt hat.
Bisher wurden bei den Inspektionen nur wenige Auffälligkeiten festgestellt.
Von der Inspektion waren nach Angaben des Hauptzollamts Gießen rund 600 Mitarbeiter von 70 Arbeitgebern in Mittel- und Nordhessen betroffen, die meisten davon fest angestellt, aber auch viele Leiharbeiter und Subunternehmer. Nach den vorläufigen Ermittlungsergebnissen wurden nur wenige Auffälligkeiten festgestellt, darunter vier ausländische Arbeitnehmer ohne Arbeitserlaubnis, ein weiterer Fall, bei dem es sich möglicherweise um eine Scheinselbständigkeit handeln könnte, wird noch geprüft. Beamte lobten insbesondere die gute Zusammenarbeit mit dem Paketdienst während der Kontrollperiode.
Im Saarland und im südlichen Rheinland-Pfalz wurden an zwei Tagen 151 Personen aus 32 Betrieben inspiziert. Der Zoll fand 27 verdächtige Faktoren, insbesondere Verstöße gegen den Mindestlohn, Sozialhilfebetrug, Scheinselbständigkeit, illegale Ausländerbeschäftigung und Sozialhilfemissbrauch. Laut Zollamt werden derzeit alle Daten aus den Kontrollmaßnahmen geprüft.
Veröffentlicht: 2. Juni 2021 / Autor: Bernd Schmidt